Hürden, das kennt man ja aus dem Sport, dienen dazu, mit
Schwung übersprungen zu werden, aber hier ist das ja wohl was
anderes. Unsere Volks(ver)treter und ihre hörigen Parteisoldaten
haben mal wieder ganz, ganz schnell ein Volkskrimmalisierungsgesetz
durchgewunken.
Abgeordnetenwatch war gestern Abend down, die ganze Republik will sehen, wer für das Demokratie-Abschaff-Gesetz (Zugangserschwerungsgesetz) namentlich gestimmt hat. Das macht ein bisschen Hoffnung.
Nun Eris du bist nicht allein mit deinen Entschluss: Selbstzensur der Jusos Greiz – www.jusos-greiz.de
Kleiner Auszug aus der Begründung für die Parteigenossen die noch unentschlossen sind:
An den SPD-Ortsverein Bielefeld
Zitat:
Ganze Generationen von jungen Wählern, die mit dem Internet
aufgewachsen sind, könnten wegbrechen, für diese könnte die SPD damit unwählbar werden. Dem stimme ich zu. Einige SPD-Linke um Björn Böhning haben auf dem Parteitag am letzten Wochenende einen Antrag eingebracht, man möge dem Gesetz nicht zustimmen.
Dieser wurde von der Antragskomission mit der Begründung, die Diskussion wäre ”medial unerwünscht“, einfach abgekanzelt.Dieser Politikstil hat mir den Rest gegeben. Solche Entscheidungen kann ich nicht mittragen, ebenso kann ich den Weg, auf dem diese Entscheidungen zu Stande kommen, nicht mittragen.
Ich erkläre also hiermit meinen Austritt aus der SPD. Die Arbeit mit euch im Ortsverein hat mir meistens sehr viel Freude bereitet und mich politisch geprägt. Ich habe in Sitzungen manchmal auch diejenigen belächelt, die wegen der Bundespolitik aus der Partei ausgetreten
sind. Doch jetzt verstehe ich sie. [http://v.michik.net/austritt.pdf]
Genossen der SPD die keinen Bock haben eine Austrittserklärung ins böse Internet zu stellen, können am Sonnabend bei der Tauschaktion der Piraten (Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140 / Stresemannstraße 28) ihr Parteibuch loswerden.

links:
www.heise.de
blog.fefe.de
blog.handelsblatt.de
wiki.piratenpartei.de
Piratenpartei Deutschland
zenzizenzizenzic.de – Wurde das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen und nicht das Zugangserschwerungsgesetz beschlossen?
linksfraktion.net







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